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Mindestlöhne rauf

Gute Arbeit in Europa

Von Arbeit muss man leben können und die Miete bezahlen. Die Mindestlöhne müssen in allen Ländern der EU steigen. Armutslöhne wollen wir verbieten. In Deutschland fordern wir: 12 Euro Mindestlohn pro Stunde. Und wir fordern gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Tarifverträge müssen wieder die Regel sein: Starke Gewerkschaften, starke Beschäftigte, gute Löhne, mehr Zeit zum Leben. Für alle. Millionen Menschen in Europa wünschen sich gute Arbeit, von der sie gut leben können. Aber die Politik der EU folgt nicht den Interessen der Mehrheit der Beschäftigten, sondern den Interessen einer Minderheit von Konzerneigentümern, Superreichen und Finanzinvestoren. Das ist die Folge der Politik der deutschen Regierung, die Folge von einem zu niedrigen gesetzlichen Mindestlohn, von – politisch absichtlich – geschwächten Tarifverträgen, von einem staatlich aufgeblasenen Niedriglohnsektor. Die Löhne in Deutschland sind etwa gemessen an der hohen Produktivität der Arbeit viel zu gering. Die zu niedrigen Löhne und zu hohen Exporte der deutschen Konzerne sorgen dafür, dass die Wirtschaft in den anderen EU-Ländern niederkonkurriert wird. Es ist eine Spirale nach unten: Deutsche Exporte machen Druck auf die Löhne in der EU und dann wird den Beschäftigten in Deutschland gesagt, dass sie soziale und ökologische Standards senken müssen, um konkurrenzfähig zu sein. Wir brechen mit der Spirale nach unten! Wir brauchen gemeinsame Standards. Viele Menschen haben Angst, dass gemeinsame Standards bedeuten, dass sie schlechter gestellt werden. Wir wollen das Gegenteil. Gemeinsame Standards muss heißen: Von den Errungenschaften der jeweiligen Länder aus geht es nur nach oben. Eine Angleichung nach unten muss ausgeschlossen sein. In vielen europäischen Ländern konnte mit gesetzlichen Mindestlöhnen eine untere Grenze für die Löhne gezogen werden. Aber viele dieser Mindestlöhne sind keine existenzsichernden Löhne, sondern weiterhin Armutslöhne – auch der Mindestlohn in Deutschland gehört dazu. DIE LINKE fordert deshalb Mindesteinkommen in Höhe des jeweiligen Durchschnittseinkommens.