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Bezahlbare Wohnungen schaffen

Bei der Miete auf dem Teppich bleiben

Steigende Mieten, Verdrängung, Zwangsräumungen, Obdachlosigkeit: Das Kapital walzt durch die europäischen Städte. Bürogebäude werden hochgezogen, um Steuern zu vermeiden, und Luxuswohnungen geschaffen, die sich vor allem das reichste 1 Prozent der Bevölkerung leisten kann.

In vielen Ländern spitzt sich die Lage auf dem Wohnungsmarkt zu. In Irland leben tausende Erwachsene und Kinder in Notunterkünften, weil sie ihre Wohnung verloren haben. Gleichzeitig wächst die Wirtschaft. In Spanien werden immer noch täglich Menschen zwangsgeräumt. In Paris, London und Berlin steigen die Mieten ins Unendliche. Allein 2017 gab es in Spanien über 25 000 Zwangsräumungen weil Menschen ihre Mieten nicht zahlen konnten und mehr als 15 000 Zwangsräumungen wegen ausstehender Hypothekenzahlungen (Amnesty International). Haus- und Wohnungsbesitzer kommen unter Druck: Die meisten verschulden sich, um ein Haus oder eine Wohnung zu kaufen und verlieren ihr Zuhause, wenn sie die Raten nicht mehr zahlen können. Für viele Europäer bedeutet das den Verlust ihrer Altersvorsorge. Und immer mehr Menschen verlieren ihre Wohnung. Für Deutschland schätzte die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, dass zum Ende des Jahres 2016 bundesweit etwa 860 000, bis 2018 schon etwa 1,2 Millionen Menschen über keine Wohnung verfügten. Das alles hat System. Nach der Finanzkrise drängte das Kapital in die Immobilienspekulation. Immobilien sind für Investoren und Banken lukrativ. Zinsen für Geldanlangen sind niedrig. Aus der Finanzkrise ab 2007, ausgelöst durch das Platzen von Immobilienblasen, wurde nichts gelernt. DIE LINKE setzt sich europaweit für bezahlbares Wohnen ein – keine Rendite mit der Miete! Die Mitgliedstaaten müssen verpflichtet werden, einen festen Anteil von Sozialwohnungen nachzuweisen, für den dauerhafte Sozialbindung besteht. Es braucht Investitionen in den sozialen Wohnungsbau. Wir setzen uns dafür ein, europaweit die Enteignung von Wohnungen und den Rückkauf von Wohnungen durch öffentliche sowie gemeinnützige Träger zu ermöglichen. DIE LINKE unterstützt die Initiative Deutsche Wohnen und Co. enteignen. Mehr Wohnungen in öffentlicher Hand bedeuten mehr Möglichkeiten, die Mieten niedrig zu halten. Und wir schieben der Spekulation einen Riegel vor: Immobilienfonds wollen wir die Zulassung entziehen. Unternehmen, die mit Wohnraum spekulieren, wird die Börsenzulassung entzogen. Das legt großen Konzernen wie Vonovia und Deutsche Wohnen das Handwerk